Dienstag, 11. August 2015

Spruchbanderklärung FC Schalke 04

Beim Pokalspiel gegen Schalke 04 haben wir ein Spruchband mit folgendem Text gezeigt: 
"Stadt oder Betretungsverbote - Eine willkürliche Maßnahme! Der Irrsinn geht weiter!"
Damit beziehen wir uns auf die 21 Betretungsverbote für das Stadtgebiet bzw. den weiteren Stadionbereich, die die Duisburger Polizei gegen Fans des FC Schalke 04 ausgesprochen hatte. Betretungsverbote sind in ihrer Anwendung bei Fußballspielen eine rechtsstaatliche höchst fragwürdige Maßnahme, die es der Polizei ermöglicht willkürlich Personen (auch ohne Stadionverbot) von Spielen auszuschließen. Sie schränken die Betroffenen in ihrem Grundrecht der Bewegungsfreiheit ein und müssen weder richterlich abgesegnet werden, noch gibt es klare Kriterien, die zu einer solchen Maßnahme führen. Häufig reicht ein Eintrag in einer polizeiinternen Datenbank oder ein eingeleitetes bzw. eingestelltes Ermittlungsverfahren (Unschuldsvermutung!) und auch bei Spielen ohne Gefährdungspotential kommen sie zum Einsatz. Hinzu kommt, dass Betretungsverbote in der Regel sehr kurzfristig ausgesprochen werden, was ein rechtliches Anfechten unmöglich macht.

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